Künstliche Intelligenz unter der Lupe Europäische Union vor Verabschiedung einzigartiger KI-Verordnung

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June 14, 2024

In den vergangenen Jahren hat die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) weltweit für Aufsehen gesorgt. Während KI-Anwendungen in verschiedenen Bereichen wie Gesundheit, Verkehr und Handel zunehmend an Bedeutung gewinnen, wächst auch die Notwendigkeit einer rechtlichen Rahmengebung. Die Europäische Union steht kurz davor, mit der KI-Verordnung eine solche rechtliche Grundlage zu schaffen, die in ihrer Art weltweit einmalig ist.

Die KI-Verordnung, auch bekannt als AI Act, soll die Entwicklung und den Einsatz von KI-Systemen in der EU regulieren. Das Ziel ist es, Risiken zu minimieren, grundlegende Rechte zu wahren und einen vertrauenswürdigen Rahmen für den Einsatz von KI zu schaffen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei Hochrisiko-KI-Anwendungen, die beispielsweise in der biometrischen Identifikation oder in kritischen Infrastrukturen zum Einsatz kommen könnten.

Im Kern des Regelwerks steht die Unterscheidung zwischen verschiedenen Risikokategorien. Während einige KI-Systeme als geringfügig riskant eingestuft werden und somit weniger strengen Auflagen unterliegen, sind es insbesondere Hochrisiko-KI-Systeme, die einer strengen Regulierung unterzogen werden sollen. Dazu zählen beispielsweise Anwendungen, die in der medizinischen Diagnostik oder in der Rekrutierung von Personal genutzt werden und weitreichende Konsequenzen für das Leben der Menschen haben können.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der KI-Verordnung ist der Datenschutz. Die Verarbeitung persönlicher Daten durch KI-Systeme wird strengen Regeln unterworfen, um die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dies bezieht sich auch auf die Verwendung biometrischer Daten wie Gesichtserkennung, welche nur unter bestimmten, eng definierten Bedingungen zulässig sein soll.

Die Bedeutung der KI-Verordnung wird auch dadurch deutlich, dass sie als potenzieller internationaler Standard gesehen wird. Die EU könnte somit eine Vorreiterrolle einnehmen und weltweit die Richtung für den verantwortungsvollen Umgang mit KI-Technologien weisen.

Die Diskussionen um die KI-Verordnung haben jedoch auch Kritik und Bedenken hervorgerufen. So warnen Experten davor, dass zu strenge Regulierungen die Innovationskraft kleinerer Unternehmen und Start-ups hemmen könnten. Diese befürchten, dass der administrative Aufwand und die Kosten für die Einhaltung der Vorschriften ihre Ressourcen übersteigen und sie im internationalen Wettbewerb benachteiligen würden.

Auch die Frage der nationalen Sicherheit spielt eine Rolle in den Diskussionen. Während einige Mitgliedstaaten der EU dafür plädieren, die Nutzung von KI in diesem Bereich von der Verordnung auszunehmen, befürchten Kritiker, dass dies zu einer Aufweichung des Schutzes der Grundrechte führen könnte.

Die Trilogverhandlungen, also der Austausch zwischen EU-Kommission, Rat und Parlament, befinden sich in der entscheidenden Phase. Es wird erwartet, dass eine Einigung auf EU-Ebene noch im laufenden Jahr erreicht werden könnte. Danach würde die KI-Verordnung voraussichtlich zwei Jahre später in Kraft treten.

Die KI-Verordnung der EU ist zweifelsohne ein ambitioniertes Projekt mit weitreichenden Konsequenzen für die Zukunft der Technologie in Europa und darüber hinaus. Sie stellt damit einen entscheidenden Schritt dar, um Vertrauen in KI-Systeme zu fördern und einen sicheren sowie innovativen digitalen Markt zu gewährleisten.

Quellen:
- Netzpolitik.org - "KI-Verordnung auf der Zielgeraden: Welche Schlupflöcher die EU jetzt noch schließen muss"
- Süddeutsche Zeitung - "AI Act: KI-Regeln der EU auf der Zielgeraden - was man dazu wissen muss"
- DMEXCO - "KI-Verordnung in Europa auf der Zielgeraden?"
- MDR Wissen - "KI-Rechtler: AI-Act der EU 'besser als gar nichts'"

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